BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

in Norden-Krummhörn

Grüne Norden: SPD-Abgeordneter Wiard Siebels vernebelt UEK-Missmanagement des SPD-Landrates anstatt aufzuklären

Die kalte Abwicklung der UEK in Norden und Aurich läuft nicht über die Ausstattung mit medizinischen Geräten, sondern über den Werteverzehr der Liegenschaften, in dem auf Werterhaltung bzw. Modernisierung verzichtet wird. Darauf weisen die Norder Grünen hin. Walter Zuber: "Für die Werhaltung bzw. Modernisierung der Klinikgebäude ist die UEK Vermögensverwaltung zuständig, eine Einrichtung des Landkreises Aurich, die im Haushalt des Landkreises geführt wird. Die Verwaltung dieser Einrichtung besorgt die Krankenhausverwaltung über Claus Eppmann. Die UEK gGmbH, deren Chef ebenfalls Klaus Eppmann ist, mietet die Liegenschaften von der Vermögensgesellschaft; die gGmbH ist für die Ausstattung u. a. mit medizinischen Geräten zuständig. Diese Konstruktion von Liefern und Leisten eröffnet viele Möglichkeiten einer kreativen Buchführung, wie sie sonst nur in großen Konzernen angewendet wird. Die kleine Anfrage der grünen Landtagsabgeordneten Meta Janssen-Kucz hat nun zu Tage gefördert, dass die UEK Vermögensgesellschaft seit dem Jahre 2005 keine Landesmittel für die Werterhaltung bzw. Modernisierung der Gebäude in Aurich und Norden beantragt hat, obwohl es insbesondere in Aurich einen immensen Investitionsstau gibt. Im Vergleich zu Wittmund und Leer, die Jahr für Jahr dabei sind, sind so den Kliniken in Aurich und Norden viele Millionen Euro verloren gegangen. Und die Wirtschaftspläne der UEK Vermögensgesellschaft weisen aus, dass keine nennenswerten Investitionen in die Modernisierung der Häuser getätigt worden sind. Der Landtagsabgeordnete Wiard Siebels (SPD) versucht die Öffentlichkeit ins Bockshorn zu jagen, in dem er alle Mittel einfach in einen Topf wirft und so Investitionen in Millionenhöhe behauptet. Wenn das richtig wäre, würde es keinen Investitionsstau geben. Durch das Nichtdifferenzieren vernebelt er wider besseres Wissen die Tatsache, dass die UEK seit Jahr und Tag durch Missmanagement des amtierenden Landrates Harm-Uwe Weber (SPD) heruntergewirtschaftet worden sind, schon lange bevor die Idee der Zentralklinik aus der Taufe gehoben wurde. Der Landrat ist aufgefordert zu erklären, was mit den auch von Siebels genannten pauschalen Zuwendungen des Landes für die Krankenhäuser in Höhe von rund 20 Millionen Euro tatsächlich geschehen ist. Zu vermuten ist, dass diese Mittel mit Defiziten verrechnet worden sind, anstatt sie in die Modernisierung der Gebäude zu investieren. Dies und die Nichtbeantragung entsprechender Krankenhausfördermittel zur Werterhaltung bzw. Modernisierung der Krankenhäuser dürfte dem Landkreis und der UEK über die Jahre hinweg einen schweren Vermögensschaden zugefügt haben. Die Jahreszahl 2005 ist deshalb wichtig, weil der amtierende Landrat seit dem bis zu seiner Wahl zum Landrat im Jahre 2011 beim Landkreis Aurich der verantwortliche Krankenhausdezernent war, unter dessen Ägide der Vermögensverzehr der UEK begann. Im Jahre 2005 sind die vormals selbstständigen Kliniken in Norden und Aurich in eine gGmbH fusioniert worden, mit einer Norder Klinik, die zu diesem Zeitpunkt im Unterschied zu Aurich schwarze Zahlen schrieb." 20.3.19

20.03.19 –

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