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09.02.14 –
Wir begrüßen es sehr, wenn sich unsere Nachbargemeinde in Hage aufmacht einen Bürgerhaushalt umsetzen zu wollen. Wir Grünen können uns das auch für Norden sehr gut vorstellen, sind wir doch bereits mit dieser Forderung in die Kommunalwahl 2011 gegangen.
Im Gegensatz zu großen Städten mit Bürgerhaushalten wie Potsdam, Berlin-Lichtenberg oder Stuttgart haben wir in Norden die Chance, die Menschen noch direkt anzusprechen und mitzunehmen.
Wie ein Bürgerhaushalt gelingen kann
Das Ziel sollte allerdings nicht allein eine breitere Entscheidungsbasis sein. Sondern die Bürgerinnen und Bürgern können mittels einer transparent und verständlich ausgestalteten Haushaltsvorlage mehr für Kommunalpolitik begeistert werden. Eine solche Vorlage ist natürlich unabdingbar für ein erfolgreiches Bürgerhaushaltsverfahren.
Weitere Vorteile: Es könnten auch mal völlig neue Ideen in die Debatte kommen, außerhalb aus den alten Pfaden der Ratspolitik und Verwaltung. Und jeder Vorschlag kann sich nicht um eine Gegenfinanzierung drücken – es liegt ja alles und für jeden ersichtlich auf dem Tisch.
Gerade das aktuelle Verfahren zur Aufstellung des Haushalts hier in Norden hätte daher auch mit einem Bürgerhaushalt gelingen können. Statt nur die Fraktion um Haushaltsvorschläge zu bitten, wären alle Bürgerinnen und Bürger eingebunden worden.
Wir Grüne werden uns daher in Norden weiter dafür stark machen, bis 2015 einen Bürgerhaushalt zu realisieren.
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